Im April haben wir uns u.a. mit folgenden Themen beschäftigt:
- Gebsattelberg: Am Gebsattelberg steht ein Umbau bevor, bei dem künftig ein baulich getrennter Radweg bergauf entstehen soll. Zeit wird’s hier mehr Sicherheit nicht nur für die vielen Schulkinder zu schaffen, die hier unterwegs sind. An den Plänen gibt’a aber noch Nachbesserungsbedarf, hier übernehmen wir die Forderung des Radentscheids (REM): eine Mindestbreite des Radwegs von 2,50 Metern, eine Überarbeitung der Fahrbahnbreite – insbesondere bergauf – sowie der geplanten Poller für mehr Barrierefreiheit. Wichtig ist uns außerdem, dass Dauerzählstellen für den Radverkehr eingerichtet werden – idealerweise schon vor Beginn der Bauarbeiten, um Veränderungen durch die Maßnahme später nachvollziehen zu können. (Vorgang im RatsInformationssystem)
- Regerbrücke: An der Regerbrücke wird es vorerst doch keine Behelfsbrücke geben, da die finanziellen Mittel fehlen. Stattdessen wurde dort nun ein neues Verkehrsschild eingeführt: Erstmals in München kommt das Zeichen 277.1 StVO zum Einsatz, das mehrspurigen Kraftfahrzeugen sowie Motorrädern mit Beiwagen das Überholen von einspurigen Fahrzeugen untersagt. Das ist aus unserer Sicht eine sinnvolle Maßnahme für mehr Sicherheit – sie muss sich allerdings erst noch im Alltag etablieren. (Vorgang im RatsInformationssystem)
- Fußgängerüberweg Wörthstraße / Orleansplatz:
- Unser Antrag auf Poller wurde leider abgelehnt. Wir bleiben aber dran und gehen der Frage weiter nach, wie die Kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) die Situation bewertet. Konkret geht es darum, ob es zulässig ist, im Haltverbot das Fahrzeug zu verlassen. Aktuell wird argumentiert, dass Personen ja „nur kurz“ etwa in eine Bank gehen und Verwarnungen erst ausgesprochen werden können, wenn ein Verstoß über mindestens fünf Minuten beobachtet wird. Da hier jedoch ein Haltverbot (und kein Parkverbot) gilt – also gerade auch das kurzfristige Anhalten und Aussteigen unterbunden werden soll – möchten wir klären, warum dennoch eine solche Mindestdauer angesetzt wird. (Vorgang im RatsInformationssystem)
- Bücherschrank für die Obere Au: Für die Obere Au wurde beschlossen, am Regerplatz einen Bücherschrank einzurichten. Mit dem AKA steht bereits ein Träger bereit. Nun müssen noch der genaue Standort und die konkreten Kosten geklärt werden. Bücherschränke sind aufgrund ihrer robusten Bauweise vergleichsweise teuer, doch wir sind überzeugt, dass sich diese Investition über viele Jahre hinweg auszahlt und einen echten Mehrwert für zahlreiche Nutzer*innen schafft. (Vorgang im RatsInformationssystem)
- Hypopark: Wie schon Nadine in der letzten OV-Sitzung berichtet hat, wird im Hypopark aktuell die Baustellenzufahrt zurückgebaut – was im BA durchaus für Überraschung gesorgt hat, da ihre Nutzung noch im Oktober für weitere fünf Jahre verlängert worden war. Gleichzeitig soll entgegen früherer Zusagen nicht der ursprüngliche Zustand vollständig wiederhergestellt werden: Die Skateanlage soll auf dem ehemaligen zweiten Bolzplatz bleiben, während der frühere Skateplatz begrünt wird. Wir protestieren und fordern, dass wie geplant wieder zwei Bolzplätze zur Verfügung stehen und zusätzlich auch die ursprüngliche Skateanlage zurückkehrt. Außerdem müssen noch Baumnachpflanzungen erfolgen, die im Zuge der Baustelle entfallen sind. Positiv bleibt dennoch, dass nach rund zehn Jahren endlich wieder mehr Raum für die Bürger*innen entsteht. (Vorgang im RatsInformationssystem)
- Parklet Weißenburger Straße 44: Aus der Bürgerinitiative „Haidhausen für alle“ ist die Idee für ein Parklet entstanden. Der BA hat das Projekt bereits unterstützt und ein Budget von bis zu 5.000 Euro beschlossen. Da die tatsächlichen Kosten darüber liegen werden, sind Spenden möglich unter: haidhausenfueralle.de/2026/03/01/parklet44-konsumfreie-zone-im-oeffentlichen-raum/
Wer beim Bepflanzen mithelfen möchte, kann sich schon jetzt den Termin vormerken: #O‘pflanzt wird! am 16. Mai von 16:30 bis 18:30 Uhr am Parklet44.
Aktuelles aus der Fraktion
- Interne Abstimmung und Ausblick: Innerhalb der Fraktion haben wir uns vorabgestimmt, wer künftig welche thematischen Schwerpunkte übernehmen möchte. Für Juli planen wir eine gemeinsame Fraktionsklausur mit dem OV-Vorstand, bei der wir die inhaltliche Ausrichtung für die kommenden Jahre festlegen wollen. Im nächsten Schritt werden wir und mit den anderen Fraktionen austauschen. Dabei wird es unter anderem um die Zuschnitte der Unterausschüsse sowie um die Besetzung von BA- und UA-Vorsitzen gehen.
- Verabschiedungen und Neuzugänge: Willi, Jessica, Bernd und Ulrike werden der neuen Fraktion nicht mehr angehören. Inzwischen steht auch fest, dass Susi Schmitz nicht erneut antritt. Wir bedanken uns herzlich für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und wünschen euch für die Zukunft alles Gute! Gleichzeitig freuen wir uns, dass neben David, Gian, Leila und Lina nun auch Heidi als neues Mitglied der Fraktion feststeht – herzlich willkommen!
Terminankündigungen des Bezirksausschusses
- Mo, 18.05.: Die nächste Fraktionssitzung der Grünen im BA5 findet am Montag um 19:30 Uhr, statt, Ort noch offen
- Do, 21.05.: Die konstituierende Sitzung des Bezirksausschuss Au-Haidhausen findet am Mittwoch, um 19:00, in der Katholischen der Stiftungshochschule in der Preysingstraße 95.
Links & Kontakt
- Mehr Infos zum Bezirksausschuss: https://stadt.muenchen.de/infos/bezirksausschuss5_au_haidhausen.html
- Kontakt zur Grünen-Fraktion: 05-kontakt@ba.gruene-muenchen.de
Franz Klug und Sonja Rümelin, Fraktionssprecher*innen der Grünen-Fraktion im BA5
