Fußgängerzone in der Weißenburger Straße

Bericht aus dem Bezirksausschuss 5 Au-Haidhausen – September 2024

Im September haben wir mit folgenden Themen beschäftigt:

  • Weißenburgerstraße:
    • Gestern gab es im Vorfeld der BA-Vollversammlung die erste Bürgersprechstunde. Sie war gut besucht, insbesondere von Gewerbetreibenden, die mit den Mitarbeitern des Mobilitätsreferats sprechen wollten. Dazu einige Bürgerinnen und Bürger mit Fragen und Anliegen/Bedenken zur Straße. Wie kann man sich einbringen, ist das nicht viel zu gefährlich für Kinder, warum gerade diese Umsetzung, kann man nicht doch tagsüber Autos reinlassen…? Insgesamt recht friedliche Stimmung, nächster Termin ist am 16.10., 18 Uhr.
    • Neu wird noch an den Eingängen ein Schild „Schritttempo“ angebracht zur Klarstellung der erlaubten Fahrgeschwindigkeit – die ist ist zwar mit der Fußgängerzone schon festgelegt, aber doppelt hält besser 🙂
    • Einladung folgt: Merkt euch vor den Termin für das BA-Kulturfest am 12.10.2024, 15 Uhr, in der Weißenburger Straße! –> Hier jetzt die genauen Infos: LINK
  • Grünflächen schützen: Kleiner Erfolg durch einen Antrag von Ullrich Martini: die Wiese neben der Loretokapelle gegenüber des Gasteigs wird künftig mit Pollern geschützt, damit dort nicht immer wieder parkende Autos die Wiese zerstören (RIS).
  • Keine Verbesserung für Radler *innen an der Isar: Unser Antrag zu Verbesserungen am Isarradweg unterhalb Müllersches Volksbad durch Umbaumaßnahme an einer Mauer wurde abgeleht. Aus dem Unterauschuss-Protokoll: „Erstaunlich ist die Mitteilung des Baureferats, dass durch eine Verbesserung der Sichtbeziehungen die Verkehrssicherheit verschlechtert (!) wird“… (RIS)
  • Ich muss mal“: Unser Stadtbezirk bekommt eine weitere öffentliche Toilette an der Postwiese, der Standort wird gerade festgelegt – entweder hinter dem Kiosk (unser Favorit) oder gleich beim Eingang vorne von der Pariser Straße aus. (RIS)
  • St. Josefsheim: Das Bieterverfahren hier ist in den letzten Zügen – alle übrig gebliebenen Bieter*innen haben sich verpflichtet die Kinderbertreuung dort mind .15 Jahre zu erhalten. Mehr wird’s aber wohl nicht, und danach steht es den künftigen Besitzer*innen frei dort zu bauen, was sie wollen. Und lukrativ ist hier sicherlich vor allem teurer Wohnraum.
  • Grünflächenkompensation bei Bauprojekten: Wie schon beim Paulanergelände und den Orleanshöfen gibt es jetzt beim Bauprojekt der Hypovereinsbank (HVB) am Leuchtenbergring nur eine Kompensation statt eigentlich gesetzlich geforderter Grünausgleichsflächen auf dem Gelände. Wir protestieren als BA fraktionsübergreifend, aber ohne Erfolg – hier müssen wir noch stärker auf Stadtrat und Verwaltung zugehen, damit in künftigen Bauverfahren die Grüneflächenverordnung klarer durchgesetzt wird!
  • Kolumbusstraße: Die aqt-Ergebnisse der Befragungen zur Kolumbusstraße sind online. 60% der Befragten fanden das Projekt super, nur 31% waren dagegen. Und 66% möchten es direkt wiederholen 🙂

Internes aus dem Bezirksausschuss

  • Jessica Fuhrmann wurde am Mittwoch in der BA-Vollversammung als neues Mitglied vereidigt. Sie ergänzt unsere Fraktion nach dem Wegzug von Arnost Stanzel. Jessica wohnt in Haidhausen, ist als Kommunikationsdesignerin beruflich im Haus der Kunst tätig und wird uns künftig in den Ausschüssen für Kultur sowie Wirtschaft vertreten. Wir freuen uns, sie bei uns in der Fraktion begrüßen zu können, und auf die Zusammenarbeit mit ihr!
  • Franz Klug folgt Arnost Stanzel als Co-Fraktionssprecher neben Sonja Rümelin nach.
  • Am kommenden Wochenende halten wir unsere diesjährige Fraktionsklausur ab. Auf der Agenda stehen die restlichen 1 1/2 Jahre der aktuellen Legislaturperiode sowie ein Ausblick auf Kommunalwahl 2026 und danach. Der Prozess für die Wahlprogrammerstellung und Listenaufstellung wird dann Thema der Jahreshauptversammlung des Ortsverbands Anfang kommenden Jahres. Ihr interessiert euch für Kommunalpolitik und wollt euch einbringen? Besucht jederzeit gerne eine unserer Sitzungen, und wendet euch bei Fragen an uns, z.B. unter 05-kontakt@ba.gruene-muenchen.de

Terminankündigungen des Bezirksausschusses

  • Mo, 14.10.: Die nächste Fraktionssitzung der Grünen im BA5 findet am Montag um 19:30 Uhr, statt, im Technischen Rathaus, Friedenstraße.
  • Mi, 16.10.: Die nächste Vollversammlung des Bezirksausschusses Au-Haidhausen findet am Mittwoch, um 19:00, in der Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95, statt.

Links & Kontakt

Franz Klug und Sonja Rümelin, Fraktionssprecher*innen der Grünen-Fraktion im BA5