Bezirksausschuss Ramersdorf-Perlach Kooperation mit CSU und SPD

Die grüne Fraktion des Bezirksausschusses (BA) in Ramersdorf-Perlach hat sich für eine „Kooperation der demokratischen Mitte“ entschieden, in der sie zusammen mit SPD und CSU in gleichen Machtverhältnissen den BA und Bezirks voranbringen wollen.

Vor Beginn der neuen Legislatur hat sich zunächst ein Verhandlungsteam gegründet, welches die Kooperationsverhandlungen mit den verschiedenen Fraktionen aufgenommen hat. Dieses Team wurde von den neu gewählten Fraktionsmitgliedern und dem Vorstand eingesetzt. Es bestand aus unserem alten Fraktionsvorsitzenden und neuen Stadtratsabgeordneten Christian Smolka, den Spitzenkandidierenden der BA-Wahl Gunda Wolf-Tinapp und Sepp Sebald, sowie dem mittlerweile neuen Fraktionsvorsitzenden und sehr erfahrenen Mitglied Werner Nüßle.

Aus der Erfahrung von vor sechs Jahren ist bekannt, wie schwierig es sein kann, die verschiedenen Fraktionen zu gemeinsamen Themen zu vereinen. Besonders mit der SPD-Fraktion gab es Unstimmigkeiten, die das Arbeiten in der letzten Legislatur ab und an erschwert haben. Recht gut verlief dabei häufig die Arbeit mit der CSU, die im BA 16 maßgeblich durch den ehemaligen und neuen BA-Vorsitzenden Thomas Kauer geführt wurde.

Uns Grünen sind grundsätzlich unsere Inhalte wichtiger als bloße Posten. Dafür machen wir Politik. Und dafür benötigen wir Mehrheiten und ein konzentriertes Zusammenarbeiten. Dementsprechend hat unser Verhandlungsteam der CSU und der SPD das Angebot einer Dreier-Kooperation gemacht. Unsere drei Fraktionen sind fast gleich groß und somit bestand die Chance eines ausgeglichenen BAs mit gleichmäßig verteilten Machtverhältnissen. Und es bestand die Chance auf eine Kooperation der demokratischen Mitte abseits der AfD, welche nun ebenfalls im BA sitzt.

Bei den Verhandlungen hat sich die Kooperation aus CSU, GRÜNEN und SPD durchgesetzt. Wir freuen uns auf die kommende Zusammenarbeit. Wir wollen gemeinsam soziale, ökologische, ökonomische und kulturelle Themen voranbringen. Mit dem Anstreben dieser großen Kooperation von Beginn an, konnten die Grünen Situationen wie in anderen Bezirksausschüssen verhindern. Schmerzlich und mit Unverständnis mussten wir dort erleben, wie trotz größter Fraktion im BA Allianzen zwischen SPD und Union von erster Sekunde an forciert und geschmiedet worden – entgegen des Willens der Wählerinnen und Wähler.

Der Vorstand der Grünen Ramersdorf-Perlach freut sich auf die kommenden sechs Jahre BA-Arbeit in Zusammenarbeit mit der CSU und SPD.