Reform des Migrationsbeirates in München

Veranstalter: AK Migration und Flucht

Einladung zum AK Migration und Flucht

Liebe Freunde und Freundinnen,

In diesem AK am Mittwoch, den 13.04.22 um 18.30h wollen wir uns im Onlineformat mit der Stadträtin Nimet Gökmenoğlu und dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dominik Krause über das Thema: „Reform des Migrationsbeirates in München“ auseinandersetzen.

Am 22.06.22 soll zur Zukunft des Migrationsbeirates ein Beschluss gefasst werden und wir möchten gerne unsere Positionen und Vorstellungen gemeinsam diskutieren und in die Verhandlungen mitgeben.

Der Migrationsbeirat, der das letzte Mal 2017 gewählt wurde, ist ein Gremium, dass seit über 40 Jahren die politischen Interessen von Münchner:innen mit Migrationsbiografien vertritt. Wahlberechtigt auf Antrag sind in München lebende ausländische Staatsangehörige, Doppelstaater*innen mit deutscher Staatsangehörigkeit und Eingebürgerte, die diesen Status am Wahltag nicht länger als zwölf Jahre innehaben (Wahlordnung Migrationsbeirat LH München vom vom 28. April 2016).

Der Migrationsbeirat berät den Stadtrat und die Verwaltung in allen Fragen, die die migrantische Bevölkerung in München betrifft. Er ist bislang die einzige politische Interessenvertretung auf kommunaler Ebene, die Menschen mit ausschließlich ausländischer, nicht-EU Staatsangehörigkeit direkt selbst wählen dürfen. Auch können interkulturell aktive Vereine und Initiativen Zuschussmittel für ihre Veranstaltungen beantragen.

Die Direktwahl des Migrationsbeirates und die geringe Wahlbeteiligung wird auf Kommunalebene seit einiger Zeit diskutiert Dabei spielen Überlegungen, die partizipativen Strukturen für Migrant:innen zu erhöhen (z.B. durch ein Antragsrecht) eine entscheidende Rolle. Auch die Stelle der Interkulturellen Arbeit soll mit weiteren Befugnissen ausgestattet werden. Welche effektiven Lösungen für eine strukturelle Veränderung – um die politische Partizipation von Münchner*innen mit Migrationsbiografien in der Stadt München zu fördern – fordern wir?

Nimet Gökmenoglu, Stadträtin seit 2020, studierte Philosophie, Politikwissenschaften und Psychologie. Seit Dezember 2015 Beraterin für Betroffene von Diskriminierung, Rassismus und rechter Gewalt bei BEFORE e.V. sowie Fachfrau bei der Fachinformationsstelle Rechtsextremismus (FIRM) gegen menschenfeindliche Bestrebungen.

Dominik Krause, seit 2014 Mitglied des Stadtrates, Stv. Fraktionsvorsitzender. Er koordiniert in der Fraktion den Klima- und Umweltschutzausschuss und den Kreisverwaltungsausschuss. Dominik Krause ist Physiker (M.Sc.) und ehrenamtlich als stv. Vorsitzender von München ist bunt! aktiv.

Weitere Tagesordnungspunkte:
– Weitere Termine und Themen
– Berichte aus den Arbeits- Untergruppen
– Sonstiges

Herzliche Grüße
Karolina, Andreas und Hilke

 

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