Martha Hipp, Mitarbeit im UA Mobilität und öffentlicher Raum – Mieterbeirätin

Mitglied im Unterausschuß Mobilität, Verkehr und öffentlicher Raum

Der öffentlichen Raum in der Maxvorstadt muss neu und gerechter aufteilen werden. Mehr Platz für Fußgänger*innen, für Radfahrer*innen, für den öffentlichen Nahverkehr und für die Menschen zum Verweilen.
Dafür setze ich mich auch weiterhin ein.
Anträge:
  • Budgetantrag für die Umweltbildung der Grundschulklassen an den Grundschulen in der Maxvorstadt.
    Der Bund Naturschutz und der Landesbund für Vogelschutz bieten Kurse für
    Grundschulkinder zur Umweltbildung in Zusammenarbeit mit den Schulen an.
    Der BA 3 stellt für die vier Grundschulen in der Maxvorstadt (Blutenburg
    Dachauer Schule, Schwind und Türkenschule) einen Betrag in Höhe von
    7.000,00 zur Verfügung um dieses Angebot zu finanzieren.
    Das Angebot richtet sich an die Grundschulklassen 1 bis 3, in der Maxvorstadt
    profitieren davon ca. 1000 Kinder.
  • Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden Teilleerstand Mehrfamilienhaus Enhuberstr. 9
    Antrag
  • Leerstand Mehrfamilienhaus Gabelsbergerstraße 39 – Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden
    Antrag
  • Flächenversiegelung in öffentlichen Grünstreifen unterbinden
    Fahrradabstellplätze nur mit versickerungsfähigem Belag zulassen
    Der BA 3 fordert die Landeshauptstadt München auf, die Flächenversiegelung in
    öffentlichen Grünstreifen zu unterbinden. Sollten dennoch aus wichtigen Gründen
    Grünstreifen z. B. für Fahrradabstellplätze verwendet werden, so sind die Abstellplätze
    nur mit versickerungsfähigem Belag herzustellen.
    Antrag
  • Veranstaltungsrichtlinien für den Königsplatz modifizieren
    Der BA Maxvorstadt fordert die LH München auf nach der Veranstaltung European
    Championship im September einen Runden Tisch einzurichten um die
    Veranstaltungsrichtlinien für den Königsplatz zu modifizieren.
    Antrag
  • Antrag auf Grüne Welle für den Fahrradverkehr in der Gabelsbergerstraße
    Der BA fordert die LH München auf, in der Gabelsbergerstraße eine Grüne Welle für den Fahrradverkehr einzurichten und die Ampelschaltung dementsprechend anzupassen.
    Antrag
  • Antrag auf Auskunft über Erteilung der Abgeschlossenheitsbescheinigung nach dem
    Wohnungseigentumsgesetzt in Erhaltungssatzungsgebieten
    Wiederholt werden dem BA Abgeschlossenheitsbescheinigungen in Erhaltungssatzungsgebieten
    der Maxvorstadt mitgeteilt die aktuell genehmigt wurden. Wird der Antrag auf
    Abgeschlossenheitsbescheinigung genehmigt können Häuser in diesen geschützten Gebieten
    verkauft und in Eigentumswohnungen aufgeteilt werden, ohne dass das Kommunalreferat davon
    in Kenntnis gesetzt werden muss. Die Vorgaben der Erhaltungssatzung werden dadurch ausgehebelt
    Antrag und Antwort des Sozialreferates
  • Leerstand Haus Tengstr. 7, ehemaliges Kapuzienerkloster/St. Joseph Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden
    Antrag
  • Leerstand Mehrfamilienhaus Theresienstr. 150 – Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden
    Im Mehrfamilienhaus in der Theresienstraße 150 stehen seit Jahren viele Wohnungen oder auch das ganze Haus leer. Leerstand mehr als 3 Monate wird zur Zweckentfremdung. Eine ungenehmigte Zweckentfremdung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit Bußgeld bis zu 500.000 Euro geahndet werden kann.
    Antrag
  • Der BA Maxvorstadt fordert die LH München auf, in der Theresienstraße unter der westlichen Brücke gegenüber dem Eingang zur TU München einen KFZ Parkplatz in eine Fahrradabstellfläche umzuwandeln
    Antrag.https://risi.muenchen.de/risi/antrag/detail/7046775
  • Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden – Leerstand Mehrfamilienhaus Theresienstr. 150
    Im Mehrfamilienhaus in der Theresienstraße 150 stehen seit Jahren viele Wohnungen oder auch das ganze Haus leer.
    Leerstand mehr als 3 Monate wird zur Zweckentfremdung. Eine ungenehmigte Zweckentfremdung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit Bußgeld bis zu 500.000 Euro geahndet werden kann.
    Der BA Maxvorstadt bittet das Amt für Wohnen und Migration der LH München um Beantwortung der folgenden Fragen:
    Antrag
  • Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden – Leerstand Mehrfamilienhaus Schraudolphstraße 30
    Seit vielen Jahren steht das unter Denkmalschutz stehende Haus leer.
    Sollte dem Amt für Wohnen und Migration der Leerstand nicht bekannt sein, fordert der BA Maxvorstadt eine entsprechende Zweckentfremdungsverfahren umgehend einzuleiten, um dafür zu sorgen, dass der Wohnraum dem Wohnungsmarkt nicht länger entzogen wird.
    Antrag
  • Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern – Leerstand Theresienstr. 158
    Wohnungsleerstand kontrollieren und die Zweckentfremdung verhindern und ahnden
    Wohnraum in München ist knapp, bezahlbaren Wohnraum in der Maxvorstand zu finden wird immer schwieriger bis unmöglich. Trotzdem stehen Wohnungen, auch ganze Häuser lange Zeit leer.
    In dem denkmalgeschützten Mehrfamilienhaus in der Theresienstraße 158 sind lediglich noch zwei Wohnungen bewohnt, der Friseurladen im Erdgeschoss ist noch vermietet.
    Leerstand mehr als 3 Monate wird zur Zweckentfremdung. Eine ungenehmigte Zweckentfremdung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit Bußgeld bis zu 500.000 Euro geahndet werden kann
  • Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern
    Denkmalgeschützte Fassade in der Theresienstraße 158 vor Abriss schützen.
    Seit dem 02.09.2007 steht das Haus unter Denkmalschutz.
    Vor einigen Monaten wurde das Haus an einen Investor verkauft.
    Da nur noch zwei Wohnungen bewohnt sind und die anderen Wohnungen seit Jahren leer stehen, ist zu befürchten, dass ein Abriss angestrebt wird.
  • Ausverkauf der Maxvorstadt verhindern.
    Erhalt der bestehenden Erhaltungssatzungsgebiete und Neuerlass von Erhaltungssatzungsgebieten in der Maxvorstadt überprüfen.
    Der BA Maxvorstadt fordert bei der anstehenden Überprüfung die bestehenden Erhaltungssatzungsgebiete „Maxvorstadt“ und „Georgen-/Zentnerstraße/Josephsplatz“ in unbefristete Erhaltungssatzgebiete umzuwandeln.
    Antrag
  • Verkehrschaos für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen in der Türkenstraße dringend durch Umwandlung von Mischparken in reines Anwohnerparken entschärfen
    Der BA fordert als ersten sofort umsetzbaren Schritt, die Türkenstraße im Abschnitt zwischen Adalbertstraße und Theresienstraße in reines Anwohnerparken umzuwandeln, die Schilder auszuwechseln und Parkautomaten abzuhängen und die Einhaltung verstärkt zu kontrollieren.
    Antrag
  • Auskunft über die blaue Infrastruktur in der Maxvorstadt
    Wie verändern sich die Grundwasserverhältnisse in der Maxvorstadt durch die zunehmende Bebauung des Untergrundes?
    Bezugnehmend auf unseren BA Antrag Nr. 14 20 /B 04337 des BA 3 vom 05.12.2017 bittet der BA erneut um Beantwortung folgender Fragen:
    Antrag Grüne_Grundwasserstände
  • Antrag auf verstärkte Kontrollen von Baustelleneinrichtungen auf Genehmigungszeitraum und Größe
    Der BA Maxvorstadt fordert die LH München auf, die Baustelleneinrichtungen der Maxvorstadt verstärkt auf den Genehmigungszeitraum und die genehmigten Ausmaße zu kontrollieren.
    Antrag pdf
  • Auskunft zur Möglichkeit einer Umnutzung der Unterführung am Oskar- von- Miller-Ring zu einer öffentlichen Boulderwand
    Der BA 3 fordert, das Angebot an städtischen Sportflächen in der Maxvorstadt durch eine öffentliche Boulderwand zu erweitern…
    Antrag pdf
    Antwort der LH München
  • Mischparkbereiche in Anwohnerparkbereiche unbürokratisch umwandeln
    Antrag pdf
  • Neuerlass einer Erhaltungssatzung im Bereich der Maxvorstadt im Umgriff der Türkenstraße, Amalienstraße- und Schellingstraße
    Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die erforderlichen Untersuchungen für den Erlass einer Erhaltungssatzung für den Straßenumgriff Türken-, Amalien- und Schellingstraße durchzuführen und möglichst zeitnah umzusetzen
  • Parkraummanagement in der Maxvorstadt überarbeiten – mehr Anwohnerparken ausweisen
    Wir fordern die Landeshauptstadt München auf, die Gebiete des Parkraummanagements der Maxvorstadt zu überprüfen und auf die aktuellen Bedürfnisse für mehr Anwohnerparken zu überarbeiten. Antrag pdf
  • Hessstraße wird zur Fahrradstraße
    Wir fordern die LH München auf, die Hessstraße in voller Länge von der Schwere-Reiter-Straße bis zur Barerstraße als Fahrradstraße umzuwidmen. Antrag pdf
  • Maxvorstadt plastikfrei – Laden in der Türkenstraße erzeugt weiterhin täglich einen wahnsinnigen Plastikberg
    Seit nunmehr 3 Monaten entsteht in einem Laden in der Türkenstraße 69 täglich ein wahnsinniger Plastikberg, da Getränke ausschließlich in Plastikgefäßen ausgegeben wird. Antrag pdf
  • Einführung Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h – Nachfrage
    Die Öttingenstraße, Sternstraße und die Auenstraße sind zweispurige bzw. eineinhalbspurige Durchgangsstraßen mit Einbahnregelung. In diesen Straßen gilt neuerdings eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h.
    Daher fragen wir nach, ob die Straßenverkehrsordnung individuell ausgelegt werden kann. BA-Anträge auf Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in Anwohnerstraßen in der Maxvorstadt beispielsweise in der Augustenstraße, Luisenstraße, Arcisstraße. Schleißheimer Straße und Schellingstraße wurden aufgrund von Vorgaben der Straßenverkehrsordnung abgelehnt. Antrag pdf
  • Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad – Endlich Radschutzstreifen in der Nymphenburger Straße abmarkieren
    Wir fordern die LH München auf, in der Nymphenburger Straße beidseitig einen geschützten Radstreifen abzumarkieren. In der Nymphenburger Straße besteht ein Defizit im Hinblick auf die Verkehrssicherheit, da der schmale Radweg mit einem noch schmäleren Fußweg geteilt werden muss.
    Das Baureferat wird zudem aufgefordert zu prüfen oder in der Nymphenburger Straße eine erforderliche Anpassungen gemäß Radentscheid gegeben ist.
  • Maxvorstadt plastikfrei
    Sind Betriebe, die nur Plastikgeschirr verwenden, genehmigungsfähig? Verordnungen zur Müllvermeidung erlassen.
    Antrag pdf
  • Antrag zur BA Sitzung am 20.03.2009
    Wir fordern von der LH München dringend, für die Augustenstraße bzw. für einzelne Streckenabschnitte ein Konzept zu entwickeln, das die permanente Gefahrensituation für Fußgänger, Radfahrer und Autofahrer gleichermaßen dauerhaft und wirkungsvoll entschärft und die Aufenthaltsqualität deutliche verbessert. In diesem Zusammenhang soll auch geprüft werden, ob die Augustenstraße gemäß den Grundsätzen des europäischen Modellprojekts „Shared Space“ so umgestaltet werden kann, dass ein gleichberechtigtes Neben- und Miteinander aller Verkehrsteilnehmer möglich ist. Antrag pdf
  • Radweg in der Görresstraße zum Radfahren unzumutbar – Wann wird ein Sanierungsplan für die Görresstraße vorgelegt?
    Antrag pdf 
  • Fahrradabstellflächen in der Georgenstraße im Abschnitt Adelheidstraße bis Schwarzmannstraße ausweisen und schnellstmöglich einrichten
    Antrag pdf
  • Baustelleneinrichtungen besser kennzeichnen und besser koordinieren
    Antrag pdf
  • Maxvorstadt Plastikfrei! – Trinkwasserbrunnen in der Maxvorstadt umgehend installieren – Forderung der Bundesumweltministerin umsetzen. Von der Bundesumweltministerin wurde wiederholt gefordert (zuletzt am 15.08.2019), Leitungswasser aus Trinkwasserbrunnen im öffentlichen Raum anzubieten, um dem Konsum von Trinkwasser in Plastikflaschen entgegenzuwirken.
    Antrag pdf
  • Anwohnerparken in der Georgenstraße zwischen Barerstraße und Winzererstraße (vom BA leider abgelehnt)
    Antrag pdf
  • Gehwege verbreitern, „Räume neu aufteilen“ wie in der Broschüre „Modellstadt 2030“ für die Zukunft beschrieben
    Die Grünen im BA Maxvorstadt fordern, den Fußgängern mehr Raum einzuräumen, sie nicht an den Rand zudrängen. Die bestehenden Gehwege in der Maxvorstadt beispielsweise in der Türkenstraße, Schellingstraße, Augustenstraße, sind in den Sommermonaten mit Freischankflächen und abgestellten Rädern und Rollern zugestellt und zum Begehen kaum noch geeignet. Menschen mit Gehhilfe oder Rollstuhlfahrer sind nahezu chancenlos. Wir fordern daher dringend die Gehwege in den genannten Straßen zu verbreitern oder eben den Raum neu aufzuteilen.
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  • Neureuther Platz –trostloses Straßenbegleitgrün in Öffentliches Grün umwidmen
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  • Fahrradfreundlicher Straßenbelag sowie Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km in der Luisenstraße, die Teil der Radl-Hauptroute Marienplatz-Harthof ist.
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  • Mehr Fahrradparkplätze für die Maxvorstadt
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  • Aufstellung eines mobilen Dialogdisplays aus dem Budget des BA Maxvorstadt
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  • Parkraummanagement-Gebühren auch in der Maxvorstadt anpassen – der Luftverschmutzung entgegenwirken
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  • Die Anschaffung von e-Roller wird in München mit hohen Summen gefördert. Wo bleiben die Lösungen für die Abstellmöglichkeiten?
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