Die von Ines Allinger geleitete Online-Diskussionsrunde mit Dieter Janecek, unserem Bundestagskandidaten München West/Mitte, und Markus Büchler, dem – um es mit Dieters Worten zu sagen – Verkehrsmeister in Bayern, mündete in eine klare Botschaft:
Wir kämpfen für ein grün geführtes Verkehrsministerium im Bund!
Markus setzte mit zwei Zitaten ein Zeichen für zukünftiges Handeln
- Wer Straßen baut, wird Verkehr ernten
- Verkehr folgt der Infrastruktur
Dabei verteufelte er das Auto keineswegs, sondern verstand es als Bestandteil eines integrativen nachhaltigen Verkehrskonzepts. In Stadt und Land ist aber nicht zu übersehen, dass der motorisierte Individualverkehr reduziert werden muss. Deshalb ist ein Ausbau der alternativen Infrastruktur erforderlich. Markus setzt dabei auf eine Mobilitätsgarantie für alle Regionen: Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) in fußläufiger Entfernung und Stundentakt mindestens von 5-22 Uhr an allen Tagen. Auch auf dem Lande ist dazu eine funktionierende digitale Infrastruktur unumgänglich.
Dieters Leitwort „Intelligenz statt Beton“ weist schon auf die vielfach ungenutzten Potentiale vernetzter Verkehrssysteme hin. Welche Hebel auf Bundesebene genutzt werden können, wurde in den 90 Minuten durch ihn verdeutlicht:
- Anpassung der Rahmenbedingungen in der Straßenverkehrsordnung (StVO): Die Kommunen brauchen mehr Handlungsspielraum, um die Bevorzugung des Kfz-Verkehrs durch eine gleichberechtigte Steuerung der Verkehrssysteme abzulösen. Ein spannender Vorschlag war die Ermöglichung von Begegnungszonen (auch „Shared Spaces“ genannt) für Fuß- und Radverkehr sowie Kraftfahrtzeuge. In diesen Zonen weicht die Vorfahrt für Autos der gleichberechtigten Raumnutzung unter gegenseitiger Rücksichtnahme.
- Erhöhung und Umlenkung der Finanzierungsmittel: Das „Straßenbauministerium“ soll sich zu einem Verkehrsinfrastrukturministerium wandeln, das dem Namen gerecht wird. Und eine Reduzierung der Trassengebühren auf Bundesebene soll den Ländern mehr Finanzkraft zum Ausbau der Schiene ermöglichen.
- Zur Sprache kam außerdem die Ergänzung des Bundesverkehrswegeplans durch zusätzliche Kriterien für Umweltverträglichkeit
Die Zuhörer*innen beteiligten sich lebhaft im Chat. Ihre Fragen betrafen zum Beispiel die Kosten einer gerechten Parkraumbewirtschaftung in den Städten, die Einführung einer Citymaut sowie die Finanzierung anstehender ÖPNV-Projekte gerade im Münchner Westen. Darüber hinaus teilten sie diverse Ideen und Informationen, etwa zur Elektrifizierung der Fernverkehrsstrecke nach Lindau 45 Jahre nach Planungsbeginn. Die rege Beteiligung zeigte, dass sich eine Fortsetzung der Diskussionsrunde lohnt. Darauf freut sich das Wahlkampfteam mit Dieter in den kommenden Wochen und steht zur Diskussion an den Wahlkampftischen auch vor Ort bereit. Zu den Veranstaltungen lädt er herzlich ein.
(Wolfgang Bösing)
