Bündnisverhandlungen

Die Münchner Grünen haben am 16. März 2014 mit 16,6% ihr historisch bestes Ergebnis erreicht. Dennoch reicht es nicht für die Wunschkoalition Rot-Grün-Rosa.

Jetzt kommt es darauf an auszuloten, in welcher Konstellation wir unsere grundlegenden Inhalte am besten umsetzen können. Für wirksamen Klimaschutz und eine echte Mobilitätswende. Für mehr Erneuerbare Energien und Energieeffizienz. Für bezahlbaren Wohnraum und ein soziales München. Für eine weltoffene Stadt in Vielfalt und mit lebendiger Kulturszene. Unser Anspruch ist, München zu einer der grünsten Metropolen Europas zu machen.

Hierfür sind wir bereit mit allen demokratischen Kräften im Stadtrat zu sprechen. Unsere Wunschvorstellung ist hierbei eine Fortsetzung der erfolgreichen Zusammenarbeit mit der SPD.

Für uns Grüne bieten sich deshalb nun folgende Möglichkeiten:

  • Rot-Grün-Rosa plus X
  • Rot-Grün-Rosa ohne eigene Mehrheit („Minderheitsregierung“)
  • Schwarz-Rot-Grün-Rosa
  • kein Bündnis („Opposition“)

Grundlage jeder Variante sind die inhaltlichen Forderungen aus unserem Kommunalwahlprogramm. Deshalb beauftragen wir die Parteivorsitzenden und den Fraktionsvorstand als Verhandlungsteam, alle vier Varianten zu prüfen und die notwendigen Gespräche hierfür zu führen.
Über den Ausgang der Gespräche ist die Partei zu informieren.

Falls es zum Entwurf einer  Vereinbarung kommt, wird eine Stadtversammlung darüber diskutieren und entscheiden.