Liebe Freund*innen und Freunde, liebe Mitglieder in den Wahlkreisen Süd und Ost,
ihr habt es vielleicht schon befürchtet: Leider müssen wir eure Aufstellungsversammlungen, die für den 12. und 13. November geplant waren aufgrund der aktuellen Maßnahmen im Lockdown absagen. Diese Entscheidung haben wir nicht allein getroffen. In einer Austauschrunde zwischen den bayerischen KVen und der Landesgeschäftsstelle wurde sich darauf geeinigt keine Aufstellungsversammlungen stattfinden zu lassen, solange die Lage so unklar und rechtlich unübersichtlich ist wie aktuell. Außerdem haben wir in einer Onlinekonferenz mit den Kandidierenden und euren OV-Sprecher*innen gestern Abend erneut beraten und waren uns auch dort einig, dass Aufstellungsversammlungen momentan sowohl aus Infektionsschutzgründen, als auch aufgrund der Außenwirkung und den damit verbundenen Folgen für die Kandidat*innen nicht vertretbar sind.
Leider können wir euch aktuell keine Alternative für die Absage anbieten. Wir sehen uns derzeit nicht in der Lage über einen neuen Termin zu spekulieren, noch kommen alternative Wahlformate in Frage. Eine Briefwahl halten wir mit einem Quorum von 50 Prozent der Stimmberechtigten Mitglieder im jeweiligen Wahlkreis für nicht durchführbar, für eine digitale Umsetzung fehlt (noch) der rechtliche Rahmen im Parteiengesetz und eine Urnenwahl halten wir aktuell für die schlechteste Lösung, da mehrere Wahlgänge (die bei jeweils 3-4 Kandidierenden notwendig sein können) eine Wahl über mehrere Tage mit einer durchgängig laufenden Versammlung bedeuten würden.
Da die Bayerischen Grünen aktuell erwägen die Listenaufstellung vom Januar auf einen späteren Zeitpunkt (vmtl. April) zu verschieben, hoffen wir sehr, dass wir sobald die Inzidenzzahlen wieder abnehmen noch genügend Zeit haben neue Termine zu planen und durchzuführen. Außerdem wissen wir, dass auch SPD und CSU aller Voraussicht nach erst sehr spät ihre verbleibenden Kandidat*innen und Listen aufstellen werden. Damit müssen wir uns wohl alle auf einen kurzen, aber knackigen Wahlkampf einstellen – wissen gleichzeitig aber auch, dass die anderen Parteien genauso wie wir erst spät durchstarten können und werden.
Wir möchten uns für euer Verständnis und eure Unterstützung bedanken – das gilt vor allem auch für die Kandidat*innen in euren Wahlkreisen und die verantwortlichen OV-Sprecher*innen und Koordinator*innen. Wir sind froh, dass wir an dieser Stelle so einig und mit viel Fingerspitzengefühl auf Sicht agieren.
Viele Grüße
Ursula, Joel, Cosima, Arne, Anais und Gerrit
Vorstand der Grünen München
