Liebes Grünes Mitglied,
am 4. Mai startet der Stadtrat mit der Vereidigung der neuen Stadträt*innen in die neue Periode. Wie Du vermutlich mitbekommen hast, finden aktuell Koalitionsverhandlungen zwischen uns Grünen und der SPD statt. Der Entwurf für einen Koalitionsvertrag wird, sofern die Verhandlungen erfolgreich verlaufen, Ende April vorliegen.
Üblicherweise findet zur Beschlussfassung über den Koalitionsvertrag eine Stadtversammlung statt. Leider ist dies physisch aufgrund der aktuellen Situation nicht möglich. Wir haben uns darum als Stadtvorstand ein Verfahren überlegt, um dennoch eine größtmögliche Beteiligung und Mitbestimmung möglich zu machen:
Wir laden dich herzlich ein zu einem
Digitalen Basisforum, am Samstag, den 2. Mai ab 15 Uhr.
Den Link zum Livestream findest du ab dem 02. Mai um 14 Uhr hier.
Den Zugang für Grüne Mitglieder findest du ab sofort hier (Link zur Chatbegrünung)
(Solltest du nicht direkt in den Basisforum-Kanal gelangen, klicke im grünen Bereich links oben auf die kleine Lupe und gib ins Suchfeld basisforum-muc-0502 ein.).
Unser Verhandlungsteam wird dort per Videoschalte den Entwurf des Koalitionsvertrags darstellen. Wie auch auf einer Stadtversammlung gibt es anschließend die Möglichkeit für Fragen, Anmerkungen oder Stellungnahmen. Anschließend werden wir ein Stimmungsbild per digitaler Abstimmung durchführen. Dafür benötigst du deine Login-Daten für das Grüne Netz (diese existieren für jedes Grüne Mitglied, falls du dich nicht mehr an sie erinnerst, erfährst du hier, wie du sie dir erneut zusenden lassen kannst).
Da eine digitale Abstimmung keine verbindliche Beschlussfassung darstellt, wird der Stadtvorstand im Anschluss an das Basisforum auf Grundlage des Stimmungsbildes über den Koalitionsvertrag beschließen.
Der Entwurf des Koalitionsvertrages geht dir noch einmal gesondert am 27.4.2020 zu.
Wir freuen uns auf Dich.
Herzliche Grüße
Gülseren, Dominik, Anais, Christian, Julia und Gerrit
für die Münchner Grünen
