Wer ist wofür zuständig? Neue grüne BA-Fraktion

An dieser Stelle möchten wir unsere neue Fraktion im Bezirksausschuss 16 / Ramersdorf-Perlach vorstellen. Dabei erfahren Sie, wer in welchen Ämtern und thematischen Arbeitsgruppen ist.

Zunächst zur Spitze der neuen grünen Fraktion: Am 06. Mai 2020 wurden die vorher per Videokonferenz kommissarisch bestimmten Fraktionsvorsitzenden Bärbel Girardin und Werner Nüßle bestätigt. Wir wünschen Ihnen dazu alles Gute und freuen uns auf die kommende Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Fraktion.

Bei der nachfolgenden konstituierenden Sitzung am 06. Mai 2020 im alten Rathaussaal wurden die verschiedenen Posten im neuen Bezirksausschuss gewählt. Der BA-Vorstand besteht aus dem alten und neuen Vorsitzenden Thomas Kauer (CSU), den beiden Stellvertreter*innen Kurt Damaschke (SPD/DIE LINKE) und Gunda Wolf-Tinapp (GRÜNE), dem Beisitzer Dr. Thorsten Stegel (Freie Wähler/ödp) und dem Kassier Rolf-Peter Döll (FDP). Bei den Posten der beiden stellvertretenden Vorsitzenden gab es durchaus Diskussionen hinsichtlich der Reihung. Als zweitstärkste Fraktion – so unsere Auffassung – hatten wir einen Anspruch auf den 1. Stellvertreterposten. Diesen hat die SPD sehr energisch für sich beansprucht. Im Zusammenhang mit der Verteilung der Vorsitze der Unterausschüsse haben wir uns auf eine gleichrangige Stellvertretung geeinigt, die nur auf dem Papier aufgrund der Regularien in den 1. und 2. Stellvertreterposten eingeteilt wurden.

Für uns Grüne gilt bereits immer und auch in den Verhandlungen folgender Grundsatz: Die Inhalte liegen uns am Herzen, nicht unbedingt die Posten. Letztendlich konnten wir uns bei den Unterausschüssen sehr gut durchsetzen.

Kommen wir zu den Unterausschüssen (UAs) – für Neu-Grüne: Das sind die thematischen Arbeitsgruppen, die sich tiefergehend mit den Anträgen beschäftigen, bevor sie dem Gesamtgremium zur Abstimmung/Diskussion vorgestellt werden. Der Vorsitz einer Arbeitsgruppe bestimmt maßgeblich die inhaltliche Ausrichtung der Arbeit des Bezirksausschusses und damit die Geschicke unseres Stadtbezirks.

Die Anzahl der UAs hat sich von fünf auf sechs erhöht. Damit haben in der neuen gleichrangigen Kooperation alle drei Fraktionen jeweils zwei UA-Vorsitze erhalten. Diese Vorsitze verteilen sich wie folgt:

  • UA Mobilität – GRÜNE (Stellv. CSU)
  • UA Umwelt/Gesundheit/Grünplanung (neu) – GRÜNE (Stellv. SPD)
  • UA Bildung/Soziales – SPD (Stellv. GRÜNE)
  • UA Kultur/Stadtbezirksbudget – CSU (Stellv. GRÜNE)
  • UA Bau/Stadtplanung – CSU (Stellv. SPD)
  • UA Kommunales – SPD (Stellv. CSU)

Entsprechende Infos finden Sie auch immer auf der Homepage der Stadt für unseren BA.

Mit den UAs Mobilität und Umwelt/Gesundheit sowie den Stellvertretungen in Bildung/Soziales und Kultur/Stadtbezirksbudget sitzen wir an entscheidenden Stellen für unseren Bezirk und können die Arbeit sehr gut lenken.

Zusätzlich wurden Beauftragtenposten bestimmt, die mittlerweile auch den entsprechenden Unterausschüssen zugeordnet wurden, damit inhaltlich aufgewertet und besser vernetzt wurden. Alle Posten finden Sie auf der oben genannten Website. Unsere grünen Beauftragten sind:

  • Baumschutz – Doris Kubista
  • Menschen mit Behinderung – Uschi Krusche
  • Integration – Vaniessa Rashid
  • Senioren – Gunda Wolf-Tinapp
  • Gegen Rechts/für Demokratie – Ursula Meier-Credner und Vaniessa

Auf der Website finden Sie die Kontaktdaten, welche teilweise noch aktualisiert oder ergänzt werden. Haben Sie Anliegen oder inhaltliche Fragen, dann können Sie sich direkt an die entsprechenden Beauftragten/UA-Mitglieder wenden.

Der Vorstand gratuliert noch einmal ganz herzlich allen Mitgliedern zu Ihrer Wahl in den BA und zur Wahl ihrer Posten. Wir freuen uns auf die bereits gut begonnene Arbeit in unserem Bezirk.