Pressemitteilung zum Wahl-o-Mat SPD konzentriert sich auf Ablenkungsmanöver statt auf Klimaschutz

Zum Ergebnis des Wahl-o-Mat von „München muss handeln“ und der Kritik der SPD an den Positionen der Grünen sagt Vorsitzender Dominik Krause: „Es ist schön, dass sich die SPD mit Grünen Positionen auseinandersetzt. Allerdings sollte sich die vermeintlich so ergrünte SPD vor allem die Frage stellen, wieso sie selbst beim Thema Klimaschutz so schlecht abschneidet.“

Zu der von der SPD monierten Thematik heißt es im Grünen Wahlprogramm: „Wir brauchen saubere Luft, weniger Autolärm sowie sichere und preiswerte Mobilität für alle. Das geht nur mit weniger Autos. Wir Grüne machen alternative Verkehrsmittel attraktiver und schaffen Anreize zum Umsteigen. Wir lassen die autofreie Stadt inklusive notwendiger Ausnahmeregelungen schrittweise Realität werden. Zuerst innerhalb des Altstadtrings, dann innerhalb des Mittleren Rings. Wir machen das Ziel zur Basis städtischer Verkehrsplanung und versuchen bis 2026 möglichst weit damit zu kommen.“

Dominik Krause: „Unter notwendiger Ausnahmeregelungen verstehen wir beispielsweise den Lieferverkehr, Carsharing, Taxiverkehr, mobilitätseingeschränkte Menschen oder Anwohnerinnen und Anwohner. Damit sind wir ganz auf der Linie des Experten-Hearings des Münchner Stadtrates vor zwei Wochen – wie sie angeblich auch von der SPD vertreten wird. Dass sich die SPD hier so empört, wirft die Frage auf, wie ernst es die SPD wirklich mit der Verkehrswende meint. Anscheinend hat man dort die Dringlichkeit der Anliegen von Fridays for Future immer noch nicht verstanden.“