Schon Gewusst? Es gibt eine „Agentur“ der EU für Grundrechte!

Im Mai war ich, als Mitglied des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags mit mehreren anderen Abgeordneten zu Gast bei der EU-Grundrechteagentur in Wien. Die Agentur ist eine von der Europäischen Union geschaffene Expertenkommission, die den Schutz der Grundrechte in Europa überwachen soll. Sie erstellt wissenschaftliche Studien, welche die EU-Institutionen, Mitgliedstaaten, Beitrittskandidaten und potentiellen EU-Beitrittskandidaten sowie die Öffentlichkeit über mögliche Missstände informieren und Lösungswege aufzeigen. Damit soll die Bedeutung der Menschenrechte angemessen gewürdigt werden und Hintergrundarbeit geleistet werden.

Am ersten Abend hatten wir die Möglichkeit, mit Österreichischen RechtspolitikerInnen und  ExpertInnen verschiedene europapolitische und bilaterale Themen zu besprechen und uns ein Feedback der KollegInnen über unsere Arbeit im Bundestag einzuholen.

Der zweite Tag war geprägt von spannenden, lebhaften Diskussionen über den Stellenwert der Grundrechteagentur im europäischen Gefüge und über den Austausch der Agentur mit den einzelnen Mitgliedsstaaten. Hier zeigte sich, dass es solche Systeme immer noch ein wenig verbessert werden können um die Zusammenarbeit zwischen Parlamenten und solch wichtigen Einrichtungen zu intensivieren.

Die Arbeit dieser Grundrechteinstitution bildet oftmals eine wichtige Entscheidungsgrundlage für Urteile des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), auch wenn der EGMR nicht aktiv nach Informationen der Agentur fragt, sondern diese von sich aus aktiv wird.

Einrichtungen wie diese erfüllen eine sehr wichtige Aufgabe, die gerade uns GRÜNEN sehr am Herzen liegt: Sie geben den Grund- und Menschenrechten eine wichtige Stimme in der politischen Auseinandersetzung.

Für meine eigene Arbeit war der Besuch eine Bereicherung. Es zeigte sich wieder einmal, wie wichtig der tägliche Kampf für die Grundrechte eines jeden Menschen ist! Wir Grüne dürfen diesen Kampf nicht aufgeben, sondern müssen ihn mit voller Kraft vorantreiben. Für ein starkes Europa, in dem diese Werte die Basis aller Politik bilden.

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Mittwoch, 31. August 2016
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