Stadtparteitag

Veranstalter: Stadtverband

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Wir haben in den vergangenen Tagen viele Gespräche geführt, verschiedene Optionen und Pläne diskutiert und uns von verschiedenen Seiten Input zu rechtlichen Fragen eingeholt. Die pandemische Situation in der ganzen Bundesrepublik, vor allem aber auch in Bayern und der Stadt München lässt es leider nicht zu, dass wir am 27. und 28. November 2021 einen Parteitag in Präsenz stattfinden lassen können. Die Entscheidung fiel uns einerseits schwer, weil wir uns sehr darauf gefreut haben, endlich wieder in Präsenz mit euch tagen zu können und vieles natürlich so auch leichter wäre. Andererseits fiel uns die Entscheidung aber auch leicht, denn: Wir wollen Verantwortung für euch und unsere Angestellten, und auch unsere Gesellschaft tragen. Wir sehen es daher als unausweichlich an, den Parteitag ins Digitale zu verlegen.

Mit der Verschiebung ins Digitale geht auch eine Umstrukturierung des Parteitages einher. Eine digitale Versammlung erlegt uns aus rechtlichen Gründen eine Bestätigung der digitalen Wahlergebnisse durch eine Brief- oder Urnenwahl auf, gerade bei so wichtigen Entscheidungen wie einer Satzungsänderung und Vorstandswahlen Es geht dabei darum, die bereits digital getroffenen Entscheidungen des Parteitages durch ein „Ja“ oder „Nein“ rechtsgültig zu machen. Vor eine besondere Herausforderung stellt uns das bei der Satzungsänderung, denn sie ist die Grundlage dafür, wie wir im Folgenden unseren neuen Stadtvorstand wählen werden. Sprich: Die Satzungsänderung muss rechtlich bestätigt sein, bevor wir wählen können.
Darum ändern wir den Ablauf des Parteitages wie folgt:

  1. Der Parteitag vom 27. und 28. November wird digital und ohne die Stadtvorstandswahlen stattfinden. Wir starten jeweils um 10 Uhr. Im direkten Anschluss an den Parteitag wird am Sonntagnachmittag von ca. 17 Uhr bis 20 Uhr sowie am Montag von 10 bis 20 Uhr eine Urnenabstimmung zu den Strukturanträgen stattfinden, in der das Ergebnis der digitalen Abstimmung bestätigt werden soll. Die Urnenabstimmung findet in der Geschäftsstelle (Rablstr. 26, 81669 München) statt.
  2. Wir laden Euch zu einem zweiten digitalen Parteitag ein, der am Mittwoch, 01. Dezember 2021 ab 18 Uhr stattfinden wird. Dort wird ausschließlich die Vorstandswahl stattfinden. Im Anschluss an den Parteitag wird am 02. und 03. Dezember 2021 eine weitere Urnenwahl mit der Bestätigung der Vorstandswahl in der Geschäftsstelle (Rablstr. 26, 81669 München) stattfinden. Ihr könnt dazu jeden Tag zwischen 10 und 20 Uhr eure Stimme abgeben. Die Einladung zu diesem Parteitag geht euch hiermit zu.

Folgende Gründe haben uns zu dieser Entscheidung bewegt:
Auf Grund von digitalen Wahlen dauern Abstimmungen immer länger, wir können also den ursprünglichen, in Teilen sowieso schon ambitionierten Zeitplan leider digital nicht einhalten. Wie oben bereits beschrieben, benötigen wir für die Wahl des Vorstandes einen Beschluss der Satzungsänderungen. Wir halten es allerdings aufgrund des Zeitplanes riskant und für nicht zumutbar am Samstagabend (ab ca. 20 Uhr) eine Urnenwahl stattfinden zu lassen, deren Ausgang darüber bestimmt, ob und wie wir den neuen Vorstand am Sonntag wählen können. Wir müssten hier von einer sehr geringen Wahlbeteiligung ausgehen, die der Tragweite der Änderungen vermutlich nicht gerecht werden könnte. Da sowohl die Wahl eines neuen Vorstands, als auch der Beschluss der Satzung weitgehende politische und personelle Entscheidungen sind, ist es uns als Vorstand besonders wichtig, dass möglichst alle die Chance haben, an den Urnenabstimmungen teilzunehmen. Bei Abstimmungen, die sich in den späten Abend oder sogar in die Nacht ziehen, ist das nicht umsetzbar und auch nicht demokratisch und inklusiv.

Wir hoffen sehr auf Euer Verständnis und auf Eure Unterstützung an beiden Parteitagen. Auch wenn ein weiterer Abend für uns alle einen größeren Aufwand bedeutet, so sind wir doch überzeugt davon, dass diese Lösung allen Mitgliedern die Teilhabe an den Sitzungen und an den Urnenabstimmungen am einfachsten macht und dabei der aktuellen Lage Rechnung trägt.

Anmeldung
Noch bis kommenden Montag, 22. November um 15 Uhr könnt ihr euch zur Teilnahme am Parteitag anmelden. Wer bereits angemeldet ist, ist automatisch für beide Teile des Parteitages gemeldet und bekommt für beide Male die Zugangsdaten zugeschickt. Es ist keine Abmeldung oder Ummeldung notwendig.

Digitaler Parteitag
Für den digitalen Parteitag werden wir das Tool OpenSlides nutzen. Darüber können wir sowohl die Abstimmungen machen, aber auch Redelisten führen und Fragen einreichen. Persönliche Zugangsdaten zu OpenSlides schicken wir euch jeweils kurz vor dem Parteitag zu. Bitte meldet euch unbedingt noch an, wenn ihr plant am Parteitag teilzunehmen, damit wir wirklich allen Zugangsdaten zusenden können.
Bitte haltet außerdem eure Zugangsdaten zum Grünen Netz bereit, da wir bei technischen Problemen auf das Abstimmungsgrün ausweichen wollen. Solltet ihr diese nicht zur Hand haben, könnt ihr unter netz@gruene.de neue anfordern. Bitte beachtet, dass die Zusendung neuer Zugangsdaten nur an Werktagen bearbeitet wird.

Urnenwahl
Wir bieten wie oben erwähnt zwei Urnenwahlen mit jeweils mehreren Terminen in der Geschäftsstelle (Rablstr. 26, 81669 München) an. Die Urnenwahlen dienen lediglich zur Bestätigung der bereits abgestimmten Ergebnisse der digitalen Parteitage. Sprich: Ihr könnt dort mit „Ja“ oder „Nein“ der kompletten Satzungsänderung und den Ergebnissen der Vorstandswahl, also dem gesamten gewählten Vorstandsteam, zustimmen oder das Ergebnis ablehnen. Die inhaltlichen bzw. personellen Entscheidungen werden ausschließlich auf den digitalen Parteitagen getroffen. Deshalb ist es sehr wichtig, dass ihr sowohl an den digitalen Abstimmungen als auch an der Urnenwahl teilnehmt.
Für die Bestätigung der Satzungsänderung findet die Urnenwahl am Sonntag, 28. November von ca. 17 bis 20 Uhr sowie am Montag, 29. November von 10 bis 20 Uhr statt.

Für die Bestätigung der Vorstandswahl findet die Urnenwahl am Donnerstag, 02. Dezember und Freitag, 03. Dezember von jeweils 10 bis 20 Uhr statt.

Bitte bringt euren Personalausweis oder ein anderes Ausweisdokument mit. Für die Urnenwahl gibt es kein erforderliches Beteiligungsquorum. Wir möchten euch aber bitten möglichst zahlreich zu erscheinen und euch an diesem wichtigen demokratischen Schritt zur rechtsverbindlichen Bestätigung unserer Beschlüsse zu beteiligen. Es wäre wünschenswert, dass sowohl unsere neue Satzung als auch das neue Vorstandsteam von einer breiten Basis bestätigt werden.

Tagesordnung und Antragsgrün
Die vorgeschlagenen Tagesordnungen sowie alle bisher eingegangenen Anträge und Bewerbungen findet ihr unter grnmuc.antragsgruen.de. Bewerbungen für den Stadtvorstand können bis zu Beginn der Wahlen am 01. Dezember eingereicht werden. Antragsschluss für inhaltliche Anträge ist am Freitag, den 19. November um 15 Uhr.
Für die Änderungsanträge zu den Strukturanträgen und Satzungsänderungen schlägt der Vorstand eine gesonderte Frist vor, nämlich zum 21. November 2021, 23:59 Uhr vor. So haben alle die Möglichkeit, Anträge zu stellen – aber auch die Möglichkeit diese zu lesen und zu verstehen.

Neumitgliedercrashkurs und Frauencafé
Auch hier gibt es einige Änderungen und einen Umzug ins Digitale. Für interessierte Neumitglieder bieten wir im Vorfeld des Parteitags am Samstag um 09 Uhr einen Parteitagscrashkurs an. Dort erläutern wir den Ablauf des Parteitages, Wissenswertes zu den Tagesordnungspunkten und die wichtigsten Punkte aus Satzung und Geschäftsordnung. Alle Neumitglieder erhalten dazu noch eine separate Einladung.
Außerdem bieten wir im Vorfeld des Parteitages auch wieder ein Frauencafé an. Dieses findet am Samstag um 09 Uhr ebenfalls digital statt. Die Zugangsdaten findest du hier.
InkluLounge, QueerBeer und MigraLounge finden in Zukunft abwechselnd vor den Parteitagen statt.

Vielen Dank für Euer Verständnis und Eure Unterstützung!
Wir freuen uns auf euch!

Ursula, Joel, Cosima, Anais, Arne und Gerrit
Vorstand der Grünen München

 

Tagesordnung und grober Zeitplan für das Wochenende

  1. Begrüßung und Formalia (Samstag, 10 Uhr)
    (Präsidium, Protokoll, Beschlussfähigkeit, Beschlussfassung über Initiativanträge)
  2. Abschluss des Wahlkampfhaushalts (Samstag, ca. 11.15 Uhr)
  3. Ein neues Fundament für die Münchner Grünen (Strukturreform) (Samstag, ca. 12 Uhr)
  4. Politische Aussprache (Sonntag, 11 Uhr)
  5. Anträge (Sonntag, ca. 12 Uhr)
  6. Berichte (Sonntag, auf den Tag verteilt)
  7. Sonstiges (Sonntag, ca. 15.30 Uhr)

Tagesordnung und grober Zeitplan für den Mittwoch

  1. Begrüßung und Formalia (Mittwoch, 18 Uhr)
  2. Rechenschaftsbericht Stadtvorstand (Mittwoch, ca. 18.50 Uhr)
  3. Stadtvorstandswahlen (Mittwoch, ca. 19.30 Uhr)

    • 1 Stadtvorsitzende
    • 1 Stadtvorsitzende*r
    • 1 Schatzmeister*in
    • 3 stellvertretende Vorsitzende
  4. Sonstiges (Mittwoch, ca. 22.30 Uhr)