Stadtparteitag (Hauptversammlung)

Veranstalter: Stadtverband

Die Hauptversammlung findet statt

am 22. April 2023, ab 10:30 Uhr

in der Freiheitshalle, Rainer-Werner-Fassbinder-Platz 1, 80636 München.

Der Einlass für den Parteitag beginnt um 9:45 Uhr. Wir planen gegen 18:30 Uhr zu enden.

Folgende Tagesordnung schlagen wir vor:

TOP 1 Begrüßung und Formalia

TOP 2 Berichte und politische Aussprache

TOP 3 Entlastung Vorstand

TOP 4 Vorstellung Arbeitsprogramm und Schwerpunkte Bildungsarbeit und FFP

TOP 5 Gründung und Weiterführung von AKs / An- und Aberkennung von AKs

TOP 6 Haushalt

TOP 7 Nominierung Münchner Kandidatur für bayerisches Votum Europawahl 2024

TOP 8 Wahlen

  • Wahl Rechnungsprüfer*innen (3 freie Plätze)
  • Wahl Präsidium (6 freie Plätze)
  • Wahl Delegation Bezirksdelegiertenversammlung (bis zu 42 freie Plätze + 21 Ersatzdelegierte)
  • Wahl Delegation Landesdelegiertenversammlung (bis zu 62 freie Plätze + 32 Ersatzdelegierte)
  • Wahl Delegation Kleiner Landesparteitag (26 freie Plätze + 13 Ersatzdelegierte)
  • Wahl Delegation Bundesdelegiertenversammlung (23 freie Plätze + 12 Ersatzdelegierte)

TOP 9 Anträge

  • Anträge Satzungsänderungen
  • Anträge Landtagswahlprogramm
  • Weitere Anträge

TOP 10 Sonstiges

Anmeldung

Anträge und Online-Beratung

Wesentlicher Bestandteil eines Parteitags ist die Beschlussfassung über Anträge, die, falls sie eine Mehrheit erhalten, zu Positionen der Grünen München werden. Anträge können von zehn Mitgliedern, die gemeinschaftlich einen Antrag stellen, den Organen und Ortsverbänden, der Mitgliederversammlung der Grünen Jugend München und ihrem Vorstand sowie der Stadtratsfraktion gestellt werden.

Du kannst Anträge über das Antragsgrün stellen.

Die Antragsfrist endet am Samstag, den 25. März 2023 um 23:59 Uhr.

Achtung: die Frist für die Einreichung von Satzungsänderungsanträgen endet bereits am Samstag, 18. März 2023 um 23:59 Uhr.

Im Antragsgrün siehst du alle eingegangenen Anträge. Jedes Mitglied kann Änderungsanträge zu den eingegangenen Anträgen stellen. Die Frist dafür endet zwei Tage vor der Versammlung, am 20. April um 23:59 Uhr.

Vorbereitender online-Diskurs der Anträge:

Um den innerparteilichen Diskurs zu den eingereichten Anträgen im Vorfeld anzuregen und zu kanalisieren, finden diesmal für die unterschiedlichen Antragstypen verschiedene online-Angebote statt:

  • März 18-19:30 Uhr online-Forum für Satzungsänderungsanträge

Auf Grundlage der gesammelten Erfahrungen seit der Satzungsreform möchten wir mit dir mögliche Satzungsänderungen diskutieren. Mehr Infos und Einwahldaten unter https://gruenlink.de/2n22

  • 27. -31. März jeweils 19 Uhr online-Workshops Änderungsanträge Regierungsprogramm

In diesen Workshops werden die aus OVs und AKs eingegangenen Änderungsanträge einzeln durchgegangen, diskutiert, ggf. feinjustiert und dann von den anwesenden Mitgliedern mit einem Votum an den Stadtparteitag übermittelt zur finalen Abstimmung, oder eben vorab bereits abgelehnt. Mehr Infos und Einwahldaten unter https://gruenlink.de/2n21

  • April 18-20 Uhr online-Antragsbesprechung

Alle Anträge, die nicht die Satzung oder das Regierungsprogramm adressieren, werden in dieser Besprechung kurz vorgestellt. Anschließend kannst du mit den Antragssteller*innen in Austausch treten und über mögliche Änderungsanträge nachdenken. Mehr Infos und Einwahldaten unter https://gruenlink.de/2n23

Wahlen für Delegationen und Aufgaben

Auf der Tagesordnung steht eine Vielzahl von Wahlen für Versammlungen höherer Ebenen und Aufgaben in unserem Kreisverband. Wir wählen das Präsidium, welches unsere Versammlungen moderiert und die Rechnungsprüfer*innen sowie die Delegationen für diverse Versammlungen.

Deine Kandidatur für die jeweiligen Aufgaben kannst du im Antragsgrün bis zum Beginn der Versammlung einreichen. Dort findest du eine kurze Beschreibung der jeweiligen Aufgabe und damit einhergehenden bereits bekannten Termine. Weil wir über 150 Delegiertenplätze zu besetzen haben, werden wir gemäß unserer Wahlordnung §4 (1) die Vorstellung der Bewerber*innen digital durchführen. Du kannst dein maximal einminütiges Vorstellungsvideo in die grüne Wolke in den passenden Ordner hochladen: https://wolke.netzbegruenung.de/f/74056924. Dort kannst du dir die eingegangenen Bewerbungsvideos anschauen, um dir für deine Wahlentscheidungen eine Meinung zu bilden.

Neumitgliedercrashkurs, Frauencafé und Vielfaltscafé

Für interessierte Neumitglieder bieten wir im Vorfeld des Parteitags einen Parteitagscrashkurs an. Dort erläutern wir den Ablauf der Versammlung, Wissenswertes zu den Tagesordnungspunkten und die wichtigsten Punkte aus Satzung und Geschäftsordnung. Der Crashkurs findet unmittelbar vor dem Parteitag um 10 Uhr in der Freiheitshalle statt.

Das Frauencafé findet am 22. April im Vorfeld des Stadtparteitages von 9:15 Uhr bis 10:15 Uhr im Novotel München City Arnulfpark (Arnulfstraße 57, 80636 München) statt. Von dort sind es fünf Gehminuten zur Freiheitshalle. Als Format richtet sich das Frauencafé an alle Frauen und alle INTA*-Mitglieder (inter, non-binär, trans, agender Personen) – gemeinsam gegen patriarchale Strukturen. Es bietet die Möglichkeit, sich vorab über wichtige Inhalte des Parteitages zu informieren, sich zu vernetzen und Kräfte zu bündeln. Inhaltlich wird es um Gender Budgeting gehen, also um gendergerechte Haushaltsplanung. Außerdem erfährst du, was die Rolle und Aufgabe einer Delegierten ist und was frauenpolitisch in unserem Regierungsprogramm drinsteckt. Mehr Infos findest du unter https://gruenlink.de/2mym. Auch ein Parteitagspatin-Match ist für FLINTA geplant. Infos hierzu und die Anmeldemöglichkeit findest du ebenfalls unter dem angegebenen Link.

Zu diesem Parteitag findet erneut kein Vielfaltscafé statt. Geplant war ein Queer.Beer, das sich als Format an alle Grünen Queers richtet. Das Queer.Beer wird stets in enger Zusammenarbeit mit dem AK Queer konzipiert und umgesetzt. Der AK Queer hat am 8. März ein neues Sprecher*innenteam wählen (mehr Infos und die Einladung zur Teilnahme unter https://gruenlink.de/2myn). Wir werden entsprechen im späteren Jahresverlauf ein Queer.Beer anbieten.

Zum Schluss noch die Info, dass es an der Freiheitshalle einen Food Truck geben wird, der leckeres Essen anbietet. Die Speisekarte werden wir auf der Homepage veröffentlichen.

Für Rückfragen zum Stadtparteitag kannst du dich gerne an die Geschäftsstelle wenden.

Wir freuen uns, dich am Parteitag (wieder) zu sehen und verbleiben mit grünen Grüßen

Svenja, Joel, Christina, Geli, Arne und Gerrit
Vorstand der Grünen München