Bürger*innenräte

Veranstalter: OV Bogenhausen

Wir Grüne verstehen uns als basisdemokratische Partei, die einen hohen Wert auf direktdemokratische Beteiligung legt. In den letzten Jahren wurde bei uns jedoch immer kontroverser debattiert, wie wir mehr direkte Demokratie auch auf Bundesebene durchsetzen können, aber auch, wie viel direkte Demokratie unsere Gesellschaft aushält und wo die Grenzen liegen sollten. Eine langjährige grüne Forderung, der Volksentscheid auf Bundesebene, ist nicht mehr unumstritten. Zudem wird seit einiger Zeit das Konzept der Bürgerräte in mehreren Ländern ausprobiert und es gibt auch erste Versuche, in Deutschland ein solches Gremium in politische Entscheidungen einzubinden. Das sind Ansätze, die die Bürger*innen näher an die Entscheidungen in der Politik bringen und umgekehrt die Politik bürger*innennäher machen soll. Allerdings haben auch die Erfahrungen in den vergangenen Jahren gezeigt, dass solche direktdemokratischen Mittel durch Populisten missbraucht werden können. Wie viel direkte Demokratie sollen wir wagen und ab welchem Punkt wird es gefährlich für die parlamentarische Demokratie? Darüber wollen wir mit euch diskutieren.
Wer Interesse hat, an unserer OV-ViKo teilzunehmen schickt bitte eine Mail an: vorstandbogenhausen@gruene-muenchen.de, um die Einwahldaten zu bekommen.