13.09.2006 17:10

Themenspecial Transrapid

08.06.06 Mit den letzten Infoständen zum Thema Transrapid haben wir noch mal nachgelegt und rund 250 Unterschriften an die Regierung von Oberbayern geschickt. Zudem haben einige Leute noch eine individuelle Einzeleinwendung angekündigt. Wir bitten alle Einwender daran zu denken, dass diese Einwendungen morgen am 9.6. bei der Regierung in der Maximilianstraße vorliegen müssen (persönlich hinbringen!!)

Informationen zum Planfeststellungsverfahren

Der zeitliche Ablauf des Planfeststellungsverfahrens

• Die Gemeinden legen die Planunterlagen vom 27. April 2006 bis zum 26. Mai 2006 zeitgleich für alle fünf Planfeststellungsabschnitte aus.

• Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt wird, kann bis zu zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist - also bis zum 9. Juni - schriftlich oder zur Niederschrift bei der Anhörungsbehörde (Regierung von Oberbayern) oder bei der Gemeinde Einwendungen gegen den Plan erheben, ebenso jeder Träger öffentlicher Belange.

• Die rechtzeitig erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen des Vorhabensträgers werden von der Regierung ab 06. Oktober 2006 bis 31. November 2006 erörtert.

Und so funktioniert's

Für die Einwendungen zum Planfeststellungsverfahren zum Transrapid hat der Landtagsabgeordnete Christian Magerl zwei Formulare vorbereitet. Muster Einzeleinwendung:
Personen die direkt an der Trasse wohnen und somit unmittelbar direkt betroffen sind, empfehlen wir, eine persönliche Einwendung einzureichen. Hier haben wir eine Vorlage, die Sie um persönliche Punkte erweitern können.
> DOWNLOAD Muster Masseneinwendung:
Für Veranstaltungen, Infostände etc. haben wir eine Masseneinwendung vorbereitet. Hier können Sie mit einem Flugblatt Unterschriften sammeln. Dabei ist folgendes zu Beachten:
Die beiden Seiten müssen auf ein Blatt (Forder- und Rückseite) gedruckt/kopiert werden. Ansonsten sind die gesammelten Unterschriften ungültig. Bei einer Masseneinwendung muss ein/e Verantwortliche/r für das Verfahren benannt werden.
Diese/r wird stellvertretend für die gesammelten Unterschriften zum Erörterungstermin geladen. Sammeleinwendungen, bei denen kein Verantwortlicher benannt ist, werden nicht gezählt. Fügen Sie bitte vor dem Sammeln der Unterschriften den vollständigen Namen, den Beruf und die Adresse des oder der Verantwortlichen in die Kopfzeile ein.
> DOWNLOAD

Argumente gegen das unsinnige Milliardenprojekt finden Sie hier:

Zwölf Argumente gegen das bayerische Transrapid-Vorhaben
Martin Runge zeigt: Die Anbindung des Münchner Flughafens an den Hauptbahnhof mit der Magnetschwebebahn ist verkehrspolitisch von zweifelhaftem Nutzen, industriepolitisch verfehlt, umweltpolitisch bedenklich, vor allem aber finanzpolitisch unverantwortbar. 
MEHR > Ausführliches Argumentationspapier von Martin Runge (pdf-Datei)
> Informationen zum derzeitigen Planungsstand
> Informationen zur landesplanerischen Beurteilung als Abschluss des Raumordnungsverfahrens
> Informationen zum Planfeststellungsverfahren
> Argumentationsbausteine gegen die Propaganda, Lügenmärchen und Verdrehungen der Transrapid-Protagonisten
MEHR > Rede anlässlich der aktuellen Stunde im Landtag: Keine Geldverschwendung für den Transrapid!
Auf Antrag der grünen Fraktion fand am 30. März im Landtag eine aktuelle Stunde zum Thema Transrapid statt. Martin Runges Rede zum Nachlesen finden Sie hier.
MEHR >